By:
On:
In: Allgemein

Rauchen im Betrieb: Brandschutz geht vor Mitbestimmung Quelle: ERGO Group. Muss der Arbeitgeber aufgrund behördlicher Auflagen zum Brandschutz in allen Betriebsräumen ein Rauchverbot verhängen, unterliegt dies nicht der Mitbestimmung des Betriebsrates. Dass es bisher nicht zu einem Brand gekommen ist, ist nicht ausschlaggebend. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin derArtikel lesen

By:
On:
In: Allgemein

„Junges dynamisches Team“: Altersdiskriminierung in Stellenanzeige? Wenn ein Unternehmen einen „Junior Consultant“ sucht und dabei hervorhebt, dass dieser in einem „jungen dynamischen Team“ arbeiten soll, kann die Ablehnung eines älteren Bewerbers grundsätzlich eine Altersdiskriminierung darstellen. Dies hat laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Bundesarbeitsgericht entschieden. BAG, Az. 8 AZRArtikel lesen

By:
On:
In: Allgemein

Tücken in der Vertragsgestaltung Auf Mietverträge über Gewerberäume sind viele bekannte gesetzliche Regelungen aus dem Wohnraummietrecht nicht anwendbar. Hier herrscht eine deutlich größere Vertragsfreiheit. Üblich sind befristete Verträge mit fester Laufzeit. Zu den Gestaltungsmöglichkeiten des Gewerbemietvertrages gehört auch die Verlängerungsoption. So können die Vertragspartner beispielsweise vereinbaren, dass der Mieter innerhalbArtikel lesen

By:
On:
In: Allgemein

Welche Arbeitsmittel muss der Arbeitgeber zur Verfügung stellen? Der Betriebsrat ist die Vertretung der Arbeitnehmer im Betrieb und ein zentrales Standbein der Mitbestimmung. Er hat darauf zu achten, dass das Unternehmen arbeitnehmerschützende Gesetze, aber auch Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen beachtet. § 78 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) enthält Schutzbestimmungen zugunsten von Betriebsratsmitgliedern.Artikel lesen

By:
On:
In: Allgemein

Wenn Staub und Lärm Geschäfte unmöglich machen Deutschland ist derzeit eine große Baustelle. An allen Ecken und Enden werden Straßen saniert, Gebäude gedämmt, Dächer erneuert und neue Häuser errichtet. Ist ein gewerblich genutztes Objekt Gegenstand solcher Arbeiten, bringt dies für den Mieter oft große Probleme mit sich: Denn kaum etwasArtikel lesen

By:
On:
In: Allgemein

Haftungsrisiken bei der Gesellschaft bürgerlichen Rechts Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR, auch BGB-Gesellschaft) ist die einfachste Gesellschaftsform in Deutschland. Für ihre Gründung reicht es aus, wenn mindestens zwei Personen sich zusammentun, um einen gemeinschaftlichen Zweck zu erreichen – wie die Gewinnerzielung mittels eines gemeinsam betriebenen Geschäfts. Es kann sich jedochArtikel lesen

By:
On:
In: Allgemein

Wann Behörden die gewerbliche Tätigkeit verbieten Ein Gewerbe betreiben darf grundsätzlich jeder. Eine besondere Erlaubnis oder Zulassung ist nur bei manchen Berufen nötig, zum Beispiel für Gastwirte, Bewachungsunternehmer oder Immobilienmakler. Allerdings können die Behörden jedem Gewerbetreibenden die gewerbliche Tätigkeit untersagen. Dies geschieht, wenn seine gewerberechtliche Zuverlässigkeit nicht mehr gegeben istArtikel lesen

By:
On:
In: Allgemein

Bank darf kein Bearbeitungsentgelt für Privatkredit verlangen Geldinstitute dürfen in ihren Geschäftsbedingungen keine Klauseln verwenden, nach denen ihre Kunden für einen Privatkredit ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt zahlen müssen. Dies entschied nach Mitteilung der D.A.S. der Bundesgerichtshof. Derartige Klauseln sind eine unangemessene Benachteiligung des Verbrauchers. BGH, Az. XI ZR 405/12 Hintergrundinformation: InArtikel lesen

By:
On:
In: Allgemein

Jugendschutz und Saufgelage Gastwirte haben die Aufgabe, ihre durstige Kundschaft mit Getränken überwiegend alkoholischer Natur zu versorgen. Manchmal müssen sie jedoch auch den Zapfhahn zu lassen. Besonders der Jugendschutz gebietet einige Einschränkungen. Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung stellt drei Urteile zum Thema „Alkoholmissbrauch – Haftung des Gastwirts“ vor. Fall 1: Mithaftung fürArtikel lesen

By:
On:
In: Allgemein

Oft problematisch: Die Verwendung von Personenfotos im Marketing Jeder Mensch darf selbst entscheiden, ob Bilder von ihm veröffentlicht werden und für welchen Zweck sie genutzt werden dürfen. Dies nennt sich das Recht am eigenen Bild und ist abgeleitet aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Artikels 2 Grundgesetz. § 22 Kunsturheberrechtsgesetz wirdArtikel lesen

By:
On:
In: Allgemein

Speziell für ältere und schwer vermittelbare Arbeitnehmer gibt es Fördermittel Fördermöglichkeiten für Mitarbeiter Unabhängig vom zukünftigen Renteneintrittsalter: An der demographischen Entwicklung ändert sich nichts. Das Durchschnittsalter der Arbeitnehmer steigt stetig. Doch der Trend bringt für Unternehmer auch Vorteile: Ihnen kommt nicht nur die Erfahrung der Senior-Mitarbeiter zugute. Sie können außerdemArtikel lesen